Mayday 2021 im Landkreis Görlitz – Ein Rückblick

Der Tag der Arbeit stand im Landkreis Görlitz auch im Zeichen der Corona – Massnahmen. Gewerkschaften und Parteien haben abgesehen von der AFD alle auf eigene Veranstaltungen zum 1. Mai verzichtet. Diesen Fakt wollten sich rechte und rechtsoffene Gruppen und die AFD zunutze machen, um ungestört neue Anhänger*Innen zu gewinnen.

Die AFD hatte Kundgebungen in Löbau, Görlitz und Weißwasser angekündigt. Diese waren trotz Anwesenheit von MdB Tino Chrupalla (Bundesprecher der AFD) in allen drei Städten kaum besucht. Lediglich ein paar Dutzend Personen hatten sich über den Tag an den Kundgebungen eingefunden. Dies dürfte für die AFD kaum zufriedenstellend gewesen sein, zumal es die einzigen Maikundgebungen weit und breit waren.

Pegida hatte im Vorfeld angekündigt eine große Maikundgebung in Zittau abzuhalten. Angekündigt waren dafür u.a. Lutz Bachmann und Andreas Kalbitz. Diese Veranstaltung wurde jedoch bereits Tage vor dem 01.05.2021 von Lutz Bachmann wieder abgesagt. Begründet hatte er dies damit, dass das Ordnungsamt Zittau ihm angeblich bzgl. der Anzahl der Teilnehmenden eine Falle gestellt hat und er als einzigen Ausweg die Absage der Veranstaltung sah. Im Gegenzug demonstrierten in Zittau trotz Absage der Pegida – Kundgebung ca. 200 Personen bei einer Kundgebung für eine weltoffene Stadt Zittau und gegen Rassismus und Antisemitismus.

Die zahlenmäßig größte rechte bzw. rechtsoffene Veranstaltung waren mehrere ostsächsische Auto-Demonstrationen gegen Corona – Maßnahmen die sich alle zu einer Kundgebung in Großschönau vereinigten. Insgesamt lag hier die Zahl der Teilnehmenden bei ca. 500 Personen. Organisiert wurde diese Veranstaltung vom ehemaligen AFD-Kreisvorstandsmitglied Frank Liske aus Görlitz, der bereits in der Vergangenheit mehrere Veranstaltungen gegen Corona – Massnahmen im Landkreis durchgeführt hat. Dass Liske politisch immernoch eine Nähe zur AFD hat zeigte er gleich zu Beginn der Kundgebung. Dort polemisierte er mehrere Minuten lang gegen Gendergerechtigkeit. Auf die Coronamaßnahmen selbst ging er kaum ein. Auch sonst ist Liske voll und ganz der Hautpakteur hinter den Autokorsos. Er nutzt für die Durchführung seiner Aktionen stets die Möglichkeiten seines Unternehmens. Sowohl Firmenwagen des Honda – Vertragshändlers, als auch seinen Flächen für Fahrsicherheitstrainings im Görlitzer Industriegebiet sind bei seinen Kundgebungen immer in Benutzung.

Als Redner auf der Kundgebung war u.a. der Querdenken – Aktivist und ehemalige Bautzener Kreiselternratsvorsitzender Marcus Fuchs auf der Bühne in Großschönau. Fuchs ist mittlerweile sachsenweit für seine Aktivitäten bei Querdenken bekannt. Im Internet streute er immer wieder bei Facebook Falschmeldungen z.B. über Kinder, die aufgrund von Corona – Maßnahmen gestorben wären. Damit gehört Fuchs zum harten Kern der sächsischen Querdenker – Szene. In seiner knapp 10 minütigen Rede ging Fuchs, wie auch Liske kaum auf Corona – Maßnahmen ein. Er arbeitete sich in seiner Rede fast ausschließlich an antifaschistischen Gegendemonstranten bei Querdenken – Kundgebungen in Dresden ab. Darüber hinaus behauptete Fuchs, dass es in Deutschland keine Meinungsfreiheit für Querdenken – Aktivist*Innen geben würde. Einen Beweis dafür blieb er schuldig. Der Höhepunkt seiner Rede dürfte dann wohl seine Aufforderung gewesen sein: „Deswegen bitte ich euch auch gemeinsam zu Pfingsten nach Berlin zu kommen damit wir dort den Systemwechsel schaffen den diese Land so dringend notwendig hat damit wir wieder in einem freien, demokratischen und souveränen Staat leben“. Am Ende seiner Rede legte er noch eins drauf. „…und jetzt das allerschärfste, diese Woche, die zwei Klassengesellschaft ist nur noch einen Hauch entfernt, sie wollen die Gesellschaft tatsächlich teilen in gesunde Menschen und gesündere Menschen, wenn uns das nicht ein Warnsignal ist wie es damals schon in den 30íger Jahren war da war die Gesellschaft auch in zwei Klassen unterteilt es gab die besseren Menschen und den Rest, das müssen wir verhindern sonst laufen wir Gefahr das es irgendwann genauso schlimm wieder endet wie damals und das wollen wir nicht, Oder ?(Beifall, Pfeifen und klatschen aus dem Publikum)„und deswegen sind wir hier die eigentliche Antifa weil wir sind gegen Faschismus“ (geringer Beifall) (1)

Besonders absurd wirkten seine Ausführungen dann bei einem Blick auf sein Publikum. Dort waren wie auch bereits bei anderen Aktionen der Querdenken – Szene zahlreiche Menschen in rechter Szenekleidung (Thor Steinar, Arische Bruderschaft u.a.) sowie entsprechende Flaggen (Reichsfahne , Wimmerfahne, AFD u.a.) zu sehen.

Doch diese scheinen bei Aktionen dieser Art ja mittlerweile eher die Regel, als eine Ausnahme zu sein.

(1) Quelle: Screenshot You Tube / 01.05.2021 Rede von Marcus Fuchs in Großschönau, ca. ab der 5. Minute seiner Rede – abgerufen am 07.05.2021