Mai 2021
Im Landkreis Görlitz haben rechtsextreme Parteien und Organisationen langjährige, gefestigte Strukturen und somit eine sehr große Bedeutung in der Region über Genrationen hinaus. Für einen genaueren Blick in der bundesweiten Situation, verweisen wir hier gerne auf das APABIZ, Wikipedia und die Bundeszentrale für politische Bildung.
Aktuell gibt es 139 rechtsextreme Parteien und Organisationen bundesweit, davon sind derzeit 22 durch das Bundeministerium des Inneren oder dem Bundesverfassungsgericht verboten worden. Zuletzt waren dies Sturmbrigade 44/ Wolfsbrigade 44. Diese Organisation wurde am 01.12.2020 verboten (In ihrem Gründungsjahr 2016 nannte sich die Gruppe Sturmbrigade 44 und zwei Jahre später benannte sie sich in Wolfsbrigade 44 um. Die Zahl „44“ ist ein neonazistischer Zahlencode, der sich auf die SS-Sondereinheit „Division Dirlewanger“ (DD) bezieht. Der vierte Buchstabe im Alphabet ist das D. Der Kriegsverbrecher Oskar Dirlewanger war als Kommandeur einer besonders sadistischen und berüchtigten Sondereinheit der Waffen-SS namensgebend.)(1) Stand April 2021
In der Verantwortung der Länderbehörden wurden bislang 76 rechtsextremistische Parteien und Vereinigungen verboten. Phalanx 18 aus Bremen wurde am 20.11.2019 verboten. (Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hat den rechtsextremistischen Verein „Phalanx 18“ verboten und aufgelöst. Zur Begründung teilte der SPD-Politiker mit, der Verein sei der nationalsozialistischen Ideologie verhaftet und habe versucht, seine verfassungsfeindliche Ideologie mit aggressiv-kämpferischen Mitteln durchzusetzen.Das Wort Phalanx bedeutet soviel wie Schlachtreihe, die 18 steht in der rechten Szene als Code für Adolf Hitler.)(2) Stand April 2021
Im Landkreis sind derzeit folgende Organisationen/Parteien aktiv, tätig gewesen oder verboten worden.
- AFD (Alternative für Deutschland) – aktiv
- BGD (Bund für Gesamtdeutschland) – Landesverband Schlesien – aktiv
- Boot Boys / 22 Crew / Instinkt Görlitz (Neonazi Kameradschaft) – zeitweise aktiv
- Brigade 8 (aktive neonazistische Bruderschaft) – aktiv
- DJBW (Deutsches Jugendbildungswerk) von Bela Ewald Althans (München) gegründet – nicht mehr aktiv
- DSU (Deutsch Soziale Union) – unbekannt
- Freier Wählerbund Niederschlesien e.V. – nicht mehr aktiv
- Freie Sachsen – aktiv
- Germanen-Gruppe Odins Legion Löbau – nicht mehr aktiv
- Identitäre Bewegung – aktiv
- Kameradschaft Oberlausitz e.V. Seifhennersdorf – (Vereinsregistereintragung am 09.10.1997) – nicht mehr aktiv
- Kollektiv Oberlausitz (Abspaltung von Brigade 8) von Mario Albrecht gegründet – aktiv
- Königreich Deutschland – Reichsbürger*innen um Peter Fitzek – Bärwalde – aktiv
- Landleben19 e.V. (Projekt für völkische Landnahme) von Helge Hilse gegründet– aktiv
- Nationaler Aktionskreis Görlitz – nicht mehr aktiv
- NF (Nationalistische Front) – verboten
- NJB (Nationaler Jugendblock Zittau e.V.) Vorsitzender Jens Leubner (Stand 1994) – aktiv
- NO (Nationale Offensive) – verboten
- NPD Kreisverband Görlitz in Schlesien später NPD Kreisverband Niederschlesien – Oberlausitz – aktiv
von Jürgen Krumpholz gegründet - Pegida (Ableger in Zittau) – aktiv
- Reichsbürger Szene – aktiv
- RNF (Ring Nationaler Frauen) Ostsachsen – nicht mehr aktiv
- Schlesische Jungs (Neonazi Kameradschaft aus Niesky) – aktiv
- Schlesischer Heimatverbund Görlitz – aktiv
- Staatenlosinfo e.V. (Verschwörungstheoretische Gruppierung mit antisemitischer Ideologiefragmenten) – aktiv
- Zentralrat der vertriebenen Deutschen e.V. – aktiv
Stand April 2021